Sanierungstarifvertrag: Laufzeit beendet

23. Jan 2012

Sanierungskommission tagte abschließend am vergangenen Freitag

(Singen). Der Sanierungstarifvertrag, den der HBH-Klinikverbund in 2010 mit den Gewerkschaften vereinbart hatte, ist ausgelaufen. Dies teilt die Sanierungskommission, die sich zu gleichen Teilen aus Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern zusammensetzt, abschließend mit.

Die Kommission konnte ein positives Resümee ziehen. Mit dem Sanierungstarifvertrag sei von Seiten der Mitarbeiter ein wichtiger Beitrag zur Konsolidierung des einst finanziell stark angeschlagenen HBH-Verbunds geleistet worden. Die HBH-Mitarbeiter hätten dafür ein großes Dankeschön verdient, so die Kommissionsvertreter.

Der Sanierungstarifvertrag, dem die HBH-Mitarbeiter seinerzeit mit sehr großer Mehrheit zugestimmt hatten, bedeutete für die Mitarbeiter neben einem Lohnverzicht auch eine Lohnstundung. Die Stundungsanteile werden ab diesem Jahr in monatlichen Raten an die Mitarbeiter zurück gezahlt. Ingesamt hatten die Mitarbeiter 1,3 Millionen Euro gestundet (brutto), der Lohnverzicht betrug insgesamt rund 2,29 Millionen Euro (brutto). Der Sanierungstarifvertrag hatte eine Laufzeit von zwei Jahren und endete am 31. Dezember 2011. Er war neben den Beiträgen der Banken und der Gesellschafter ein Baustein des Sanierungskonzeptes zur Rettung des HBH-Klinikverbunds. Der Schutz vor betriebsbedingten Kündigungen, eine der Bedingungen der Arbeitnehmerseite, läuft noch bis zum 31. August 2012.

Die Sanierungskommission hatte den Ablauf des Sanierungstarifvertrages fortlaufend begleitet. Sowohl die HBH-Geschäftsführung als auch die Vertreter der Gewerkschaften bewerten den Sanierungstarifvertrag als ein gelungenes Beispiel dafür, wie bei gemeinsamer Zielsetzung, nämlich den Erhalt der kommunalen Trägerschaft der HBH-Kliniken GmbH, durch Offenheit, Transparenz und Verantwortungsbewusstsein ein erfolgreiches Miteinander möglich ist.

Sie gaben zugleich der Hoffnung Ausdruck, dass die kommunale Trägerschaft durch dieselbe offene und verantwortungsbewusste Zusammenarbeit der Verhandlungspartner auch in Zukunft erhalten und betrieben werden kann.
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Geschafft! Die Sanierungskommission gibt das Ende des Sanierungstarifsvertrags für die HBH-Kliniken GmbH bekannt. Auf dem Bild (von links nach rechts): Karl Emminger (Abteilungsleiter FInanz- und Rechnungswesen HBH), Dr. Jens Uwe Clausing als Arbeitnehmervertreter, Peter Marschall (stellv. HBH-Geschäftsführer), Gesamtbetriebsratsvorsitzender Clemens Kehl als Arbeitnehmerverreter, Betriebsratsvorsitzender Johannes Kölzer, Margrit Zepf (stellv. Geschäftsführerin des ver.di Bezirks Schwarzwald-Bodensee), HBH-Geschäftsführer Peter Fischer und HBH-Personalleiter Claus Bischoff. Bild: aj

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